Stahlzölle der EU

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Im Zuge der Gegenmaßnahmen der EU Kommission auf die US Stahlzölle (seit Juni 25%) gibt es nun auch seit 19. Juli für Stahlimporte (23 Stahlprodukte) in die EU einen Zollaufschlag von 25%. Konkret allerdings erst wenn festgelegte Quoten, die sich an den durchschnittlichen Mengen der vergangenen drei Jahre orientieren, überschritten werden. Dieser Nachsatz fällt in Zeiten von Facebook und Twitter schnell mal zugunsten einer kurzen und prägnanten Berichterstattung weg. Beim genauen Hinsehen entspricht also die Reaktion der EU auf Donald Trump nicht dem einfachen Prinzip "Wie Du mir - so ich Dir". Dieses hat der renommierte Psychologe Lawrence Kohlberg von sechs moralischen Entwicklungsstufen der zweiten zugeordnet: Entwickeln sich Kinder gesund, so handeln sie im Alter von sechs bis acht Jahren nach diesem Tauschprinzip.

Industrieverband Blechumformung
Der Industrieverband Blechumformung (IBU) meldet sich kritisch zu Wort: In seiner jüngsten Pressemitteilung heißt es: Die verhängten EU-Importquoten gegen Stahl und Aluminium aus Drittländern – sogenannte Safeguards – sollen die europäischen Stahlerzeuger und ihre rund. 320.000 Arbeitnehmer vor Importen schützen, die anstatt in die USA zu gelangen jetzt angeblich auf den europäischen Markt drängen. Noch wird dieser Umlenkungseffekt nur vermutet. Es ist zur Zeit nicht erkennbar, dass tatsächlich große Mengen Stahl z.B. aus Asien und Russland den europäischen Markt wegen der Einfuhrbarrieren der USA überschwemmen. Dies gilt insbesondere für Flachprodukte.
Der Geschäftsführer des IBU, Bernhard Jacobs, habe noch von keinem Mitgliedsunternehmen bestätigt bekommen, dass es die besagten Umlenkeffekte gibt. Vielmehr werden Preiserhöhungen seitens der Stahlhersteller angekündigt.
In der Meldung heißt es weiter: Abgesehen davon muss die EU Kommission eine Antwort auf die Frage geben, warum die Interessen der sehr viel größeren stahlverarbeitenden Industrien in Europa nicht schutzbedürftig sind. Die Autobauer, Maschinenbauer und Stahlverarbeiter – um nur drei Branchen zu nennen, die europaweit 15 Millionen Arbeitsplätze stellen – werden bei ihrer Vormaterialversorgung stark eingeschränkt. Industrielle Wertschöpfungsketten, die insbesondere in Deutschland als Standortvorteil gelten, werden behindert. Die Importquoten verknappen das Angebot und werden zu Verteuerungen auch bei europäischem Stahl führen. Diese staatliche Marktverzerrung schützt die einen und gefährdet gleichzeitig viele andere.

Fachvereinigung Kaltwalzwerke
Das Beispiel der Safeguards zeige, dass Protektionismus nicht mit Protektionismus gelöst werden kann. Die richtige Antwort auf Protektionismus sei Freihandel. Europa sollte für Freihandel werben und eintreten anstatt eigenen Barrieren zu errichten. „In der aktuellen Diskussion um die Schutzzölle wird immer wieder zu Recht darauf hingewiesen, dass die weiterverarbeitende Stahlindustrie in den USA Schaden nimmt. Dass dasselbe für die europäische Stahl verarbeitende Industrie gilt, wird von der europäischen Politik komplett ignoriert“, so Geschäftsführer Martin Kunkel von der Fachvereinigung Kaltwalzwerke.

Wirschaftsvereinigung Stahl
Die Wirtschaftsvereinigung Stahl begrüßt die Schutzklauselmaßnahmen, die nach 200 Tagen geprüft werden. „Der Kurs der US-Handelspolitik stellt für die EU eine große Herausforderung dar. Es ist gut, dass die EU in dieser schwierigen Lage eng zusammen steht und ein klares Zeichen setzt, ihre Industrie vor den Folgen des Protektionismus konsequent zu schützen“, kommentiert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, die Maßnahmen der EU. Sie folge damit dem klaren Votum der Staats- und Regierungschefs der EU.
„Das Vorgehen der EU basiert auf den Regeln der WTO, ist nicht-diskriminierend und unterscheidet sich daher deutlich von den WTO-widrigen Strafzöllen der USA. Die Notwendigkeit für die Maßnahmen werde zudem immer offensichtlicher“, erklärt Kerkhoff weiter. So hat der Importdruck auf den EU-Stahlmarkt in den ersten fünf Monaten 2018 massiv zugenommen. Hochgerechnet bis zum Jahresende kämen damit 47,8 Millionen Tonnen Stahl in die EU. Dies würde gegenüber den Werten des Vorjahres eine erneute Steigerung von 18 Prozent bedeuten.