Zollfreie Stahlimporte
Keine Kürzungen der Importquote 23.06.2020 |Erleichtert registrieren die Blechumformer, dass die ab dem 1. Juli 2020 geltenden EU-Schutzmaßnahmen keine Kürzung der zollfreien Importkontingente für Stahl vorsehen. Der Industrieverband Blechumformung (IBU) und die Fachvereinigung Kaltwalzwerke (FVK) hatten sich im Mai in Brüssel gegen die drohende Herabsetzung der Einfuhrquote ausgesprochen. Sie befürchten einen anhaltenden Trend zu protektionistischer Abschottung des EU-Stahlmarktes: „Wir werden wachsam sein und weiterhin die Interessen der Stahlverarbeiter vertreten", heißt es in der jüngsten Pressemeldung.
Die Stahlindustrie hat geringere Importquoten gefordert, um Einfuhren aus Drittländern zu erschweren. Gegen eine Kürzung sprechen sich jedoch die Stahlverarbeiter aus: „Wir haben Verständnis für die schwierige Lage der EU-Stahlindustrie. Aber die von ihr behauptete Importzunahme findet nachweislich nicht statt. Die Vorgaben der Welthandelsorganisation sind nicht erfüllt“, betont FVK-Geschäftsführer Martin Kunkel. „Niedrigere Importquoten träfen nur die Stahlverarbeiter, die deutlich mehr Arbeitsplätze stellen als die Stahlindustrie. Wir freuen uns daher, dass die EU-Kommission offenbar unserer Argumentation zu fehlenden rechtlichen Voraussetzungen gefolgt ist.“
IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs.
Foto: IBU
Aber: Brüssel hält die Kontingente zwar konstant, verschärft aber die Vergabe teilweise deutlich. Das gilt u. a. für „Warmgewalzte Bleche“, eine für IBU-Mitgliedsunternehmen wichtige Warenkategorie. Dazu IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs: „Die Safeguards schränken die Importmöglichkeiten in diesem Bereich bei einzelnen Herkunftsländern – wie Türkei, Serbien oder Indien – weiter ein. Zudem findet die Kontingentvergabe nicht mehr jährlich, sondern quartalsweise statt. Das erhöht das Zollrisiko und reduziert die Planbarkeit von Einfuhren.“ Darüber hinaus führt die EU-Kommission für mehrere Warenkategorien Sonderregeln ein und steigert damit den bürokratischen Aufwand der Importeure.
Position IBU & FVK
Für all diese Verschärfungen sehen IBU und FVK keinen Grund. Zumal die Gefahr, der die Schutzmaßnahmen ursprünglich entgegenwirken sollten – eine Importschwemme in die EU – nicht aktuell ist: Die Einfuhren an Walzstahl lagen 2019 um 13 Prozent niedriger als 2018. Beim Flachstahl gingen sie im ersten Quartal 2020 sogar um 22 Produzent gegenüber dem Vorjahr zurück. IBU und FVK befürchten, dass die Schutzmaßnahmen mehr und mehr zu einem Instrument werden könnten, das die Marktanteile einzelner Lieferländer steuert.
