Rechtsserie (5):
Trotz Bauverzögerungen das Geld in der Kasse (2)In metallbau 01/02 haben die Rechtsanwälte Prof. Christian Niemöller und Helwig Haase über die Voraussetzungen berichtet, die während der Bauphase geschaffen werden müssen, damit im Fall von Bauverzögerungen Ansprüche geltend gemacht werden können. In diesem Teil geht es um mögliche Anspruchsgrundlagen und um Anforderungen, die in diesem Kontext erfüllt werden müssen.
Im Wesentlichen kommen als Anspruchsgrundlagen § 2 Abs. 5, § 2 Abs. 6 und § 6 Abs. 6 VOB/B sowie § 642 BGB in Betracht. Es ist, insbesondere bei größeren Baumaßnahmen, die Regel, dass unterschiedliche Sachverhalte, die zu Bauzeitverzögerungen führen, den unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen zuzuordnen sind. Diesbezüglich muss darauf geachtet werden, dass die Voraussetzungen für die jeweiligen Anspruchsgrundlagen geschaffen werden.
Die Anspruchsgrundlagen
§ 2 Abs. 5 VOB/B
§ 2 Abs. 5 VOB/B gewährt dem Metallbauer einen Vergütungsanspruch, wenn sich die Leistungen aufgrund eines Eingriffs des...